Publication Laka-library:
Repräsentative Demokratie in Österreich am Beispiel der Volksabstimmung über das Kernkraftwerk Zwentendorf
| Author | J.Martinovsky |
 |
2-11-9-90-06.pdf |
| Date | May 2012 |
| Classification | 2.11.9.90/06 (AUSTRIA - FACILITIES) |
| Front | 
|
From the publication:
DIPLOMARBEIT Titel der Diplomarbeit „Repräsentative Demokratie in Österreich am Beispiel der Volksabstimmung über das Kernkraftwerk Zwentendorf“ Wien, Mai 2012 Verfasserin: Julia Martinovsky angestrebter akademischer Grad Magistra der Philosophie (Mag.phil) Betreuerin / Betreuer: Univ.-Doz. Dr. Hans Safrian 1. Einleitung Ausgehend vom aktuellen Forschungsstand soll in dieser Diplomarbeit das Thema „Repräsentative Demokratie in Österreich“ untersucht werden. Genauer soll die vorliegende Arbeit den „Anlass“, die „Durchführung“ und die „Konsequenzen“ des ersten Referendums vom 5. November 1978 über die friedliche Nutzung der Kernenergie (Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf) in Österreich beschreiben. Der Universitätsprofessor und Kernkraftwerksgegner Alexander Tollmann beschäftigte sich in seinem Werk „Desaster Zwentendorf“ (vgl. Tollmann, 1983) aus dem Jahre 1983 bereits sehr ausführlich mit der damaligen Volksabstimmung, wobei er als aktiver Gegner der Atomkraft keine neutrale Position gegenüber der Volksabstimmung einnimmt. Die Autoren Windhager und Neisser schrieben im Jahr der Volksabstimmung das Buch „Atomkraft für Österreich?“ (vgl. Neisser, et al., 1978). Dieser erste Band der Schriftenreihe „Sicherheit und Demokratie“ entstand in der Zeit der Vorbereitung zur Volksabstimmung und sollte dem/der österreichischen Bürger/innen eine neutralere Zusammenfassung der Atomdiskussion aus Politik und Medien geben, um ihm/ihr die Entscheidung bei der Volksabstimmung am 5. November 1978 zu erleichtern. Zwei Jahre später erschien von Fritz Windhager der vierte Band der Schriftenreihe mit dem Titel „Kernenergie für Österreich“ (vgl. Windhager, 1980). Er zieht hier ein Resümee aus den zwei Jahren nach der Volksabstimmung und schreibt in der Einführung über die „Kernenergie im Widerstreit politischer Interessen“ (Windhager, 1980). Im Kapitel „Zwentendorf auf dem Prüfstand“ (vgl. Welan, 1980) beschäftigt sich Manfred Welan mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen in Bezug auf die Volksabstimmung Zwentendorf. Die SPÖ-Führung war ursprünglich gegen den Einsatz der direkten Demokratie, denn die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes stellte für sie noch Anfang 1978 keine für eine Volksabstimmung geeignete Frage dar. Die rechtlichen Anforderungen für die Inbetriebnahme waren bereits erfüllt, jedoch ging es nach Aufflammen der Atomdiskussionen und Protesten der Atomgegner/innen bald nicht mehr um rechtliche sondern um politische Fragen. Eine Volksabstimmung war unausweichlich. Doch in welcher Konstellation wird in Österreich direkte Demokratie in Form einer Volksabstimmung praktiziert?