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Repräsentative Demokratie in Österreich am Beispiel der Volksabstimmung über das Kernkraftwerk Zwentendorf

AuteurJ.Martinovsky
2-11-9-90-06.pdf
Datummei 2012
Classificatie 2.11.9.90/06 (OOSTENRIJK - INSTALLATIES)
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Uit de publicatie:

DIPLOMARBEIT
Titel der Diplomarbeit
„Repräsentative Demokratie in Österreich am Beispiel der Volksabstimmung über 
das Kernkraftwerk Zwentendorf“
Wien, Mai 2012

Verfasserin: Julia Martinovsky
angestrebter akademischer Grad
Magistra der Philosophie (Mag.phil)
Betreuerin / Betreuer:
Univ.-Doz. Dr. Hans Safrian

1. Einleitung
Ausgehend vom aktuellen Forschungsstand soll in dieser Diplomarbeit das Thema 
„Repräsentative Demokratie in Österreich“ untersucht werden. Genauer soll die 
vorliegende Arbeit den „Anlass“, die „Durchführung“ und die „Konsequenzen“ 
des ersten Referendums vom 5. November 1978 über die friedliche Nutzung der 
Kernenergie (Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf) in Österreich 
beschreiben.
Der Universitätsprofessor und Kernkraftwerksgegner Alexander Tollmann 
beschäftigte sich in seinem Werk „Desaster Zwentendorf“ (vgl. Tollmann, 1983) 
aus dem Jahre 1983 bereits sehr ausführlich mit der damaligen Volksabstimmung, 
wobei er als aktiver Gegner der Atomkraft keine neutrale Position gegenüber 
der Volksabstimmung einnimmt. Die Autoren Windhager und Neisser schrieben im 
Jahr der Volksabstimmung das Buch „Atomkraft für Österreich?“ (vgl. Neisser, 
et al., 1978). Dieser erste Band der Schriftenreihe „Sicherheit und Demokratie“ 
entstand in der Zeit der Vorbereitung zur Volksabstimmung und sollte dem/der 
österreichischen Bürger/innen eine neutralere Zusammenfassung der 
Atomdiskussion aus Politik und Medien geben, um ihm/ihr die Entscheidung bei 
der Volksabstimmung am 5. November 1978 zu erleichtern. Zwei Jahre später 
erschien von Fritz Windhager der vierte Band der Schriftenreihe mit dem Titel 
„Kernenergie für Österreich“ (vgl. Windhager, 1980). Er zieht hier ein Resümee 
aus den zwei Jahren nach der Volksabstimmung und schreibt in der Einführung 
über die „Kernenergie im Widerstreit politischer Interessen“ (Windhager, 1980). 
Im Kapitel „Zwentendorf auf dem Prüfstand“ (vgl. Welan, 1980) beschäftigt sich 
Manfred Welan mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen in Bezug auf die 
Volksabstimmung Zwentendorf. Die SPÖ-Führung war ursprünglich gegen den 
Einsatz der direkten Demokratie, denn die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes 
stellte für sie noch Anfang 1978 keine für eine Volksabstimmung geeignete Frage 
dar. Die rechtlichen Anforderungen für die Inbetriebnahme waren bereits 
erfüllt, jedoch ging es nach Aufflammen der Atomdiskussionen und Protesten der 
Atomgegner/innen bald nicht mehr um rechtliche sondern um politische Fragen. 
Eine Volksabstimmung war unausweichlich. Doch in welcher Konstellation wird in 
Österreich direkte Demokratie in Form einer Volksabstimmung praktiziert?